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Tag Archives: Bundestag

Fritzie fragt. Cem antwortet zum Thema Bildung.

Mein MdB hat für Netzsperren gestimmt. Was tun?

Bei der letzten Wahl habe ich in Leipzig abgestimmt. Da kucke ich natürlich, wie die Bundestagsabgeordneten aus meiner Region in der Entscheidung um die Einführung einer zentralen Internet-Zensur-Infrastruktur abgestimmt haben.

Und da fällt mir wieder der Herr Gunter Weißgerber auf. Der hatte bereits bei der “Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG; Drs.16/5846 und 16/6979” a.k.a. Vorratsdatenspeicherung fröhlich mit “Ja” gestimmt.

Auf der Website HatMeinAbgeordneterFuerNetzsperrenGestimmt.de finde ich ihn nun wieder als einen Befürworter von Netzsperren, die potentielle Einschränkungen von Rechten mit sich bringen könnten, die eigentlich per Grundgesetz garantiert sein sollten. Dazu kommt in diesem Fall, dass er sich dem Vorwurf aussetzen muss, ein Anhänger wahlkampfbeflügelter Symbolpolitik zu sein und lieber einen Vorhang vor das Gräuel sexualisierter Gewalt an Kindern hängen zu wollen als dieses schändliche Treiben tatsächlich zu beenden (satirische Analogie). Weitere Info zum unschönen Zustandekommen des besagten Gesetzes und der Kritik daran wurden in den letzten Wochen zur Genüge diskutiert (nur ein Beispiel).

Nun wäre eine negative Wahlempfehlung für Gunter Weißgerber für die Bundestagswahl am 27. September sinnlos, da der Politiker nicht mehr kandidieren will. “Gut so,” mag man sagen. Wer kommt aber dann? Wie ******* gestern sehr schön dargestellt hat, gibt es eine klare Parteiabhängigkeit bei grundrechtsbeschneidenden Abstimmungen der Bundestagsabgeordneten der Region. Mein Aufruf an alle, die in Leipzig am 27. September ihr Kreuz machen werden: Überlegt euch bitte, ob es die Möglichkeit gibt, einen Freund des Grundgesetzes, der Vernunft und der Demokratie zu wählen (jenseits der siechenden SPD und der ohnehin–aber lassen wir das!–CDU).

Tier des Tages: der Sardische Pfeifhase

Whow. Welch ein elegantes Tier der Sardische Pfeifhase doch war…

Übrigens scheint die Einschätzung mancher, dass Jim Jarmusch den Pfeifhasen als Vorbote des Todes in seinen Filmen einsetzt unhaltbar.

Don’t Believe the Romp: Schein und Sein der Creative Class im Rahmen der (POP UP in der nato

[Dieser Beitrag erscheint gleichzeitig bei Heldenstadt.de. Dort kann auch kommentiert werden.]

Don't Believe the Hype_Nato LE_20080212

Mark Daniel von der örtlichen Regionalzeitung hatte seine liebe Not, die Kampfhähne zu seiner Rechten und Linken–wobei die genaue Position gar nicht so wichtig war–in ihre Schranken zu weisen und die Diskussion zu leiten. Letztendlich versagte er als Moderator der Runde, die sich mit dem Thema “Don’t Believe the Hype: Schein und Sein der Creative Class” in der naTo beschäftigen wollte. Die beiden Hähne (wenn ich bei diesem Bild bleiben darf) waren (siehe unten) der fast schon berühmteberüchtigte Sascha Lobo (riesenmaschine) und Ulrich Bröckling (Uni Leipzig). In ihrer Mitte die streitbare Arne Linde (Galerie ASPN).

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Natürlich dachte sich das Publikum, dass man über Spezifika der neuen kreativen Klasse oder über die Definition und die Probleme der digitalen Boheme sprechen würde. Doch es wurde enttäuscht. Nachdem nach einigen Minuten alle Mikrofone funktionierten, konnte man vor allem Worthülsen vernehmen. Phrasen wurden gedroschen. Vor allem von Lobos Seite. Der fiel seinen Gesprächspartnern häufig ins Wort, um es ihnen alsdann umzudrehen. Leider gab es keinen intellektuellen Ausgleich für solch schlechtes Benehmen. Aber vielleicht war das auch Teil einer groß angelegten Zermürbung des Publikums durch die Veranstalter. Erst ließ man viel zu viele Menschen in einen viel zu kleinen und schlecht belüfteten Raum, dröhnte sie vor der eigentlichen Veranstaltung maßlos mit viel zu lauter Musik zu und schaltete, während Menschen versuchten zumindest vernünftige Stehplätze zu ergattern, das Licht aus, um Werbung für andere Veranstaltungen an eine Leinwand zu projizieren.

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Die Diskussion waberte irgendwo zwischen allgemeiner Kapitalismuskritik, dem Lob der Individualität, möglichen Definitionen von Kreativität, Gründen den Ort zu verlassen (Toilette oder Fußball) und dem bedingungslosen Grundeinkommen hin und her. Selbst das Publikum, so vielfältig seine Beiträge (vom sozialschmarotzenden arbeitslosen Landschaftsgärtner über den erfolgreichen bis zum demnächst gescheiterten Kreativunternehmer) auch gewesen sein mögen, schaffte doch nicht das Kunststück, die verfahrene Diskussion, der an allen Ecken eine Struktur fehlte, eine wertbringende Richtung zu geben. Sehr unterhaltsam war die Runde aber schon: die Kontaktschranken–auch zum Publikum–waren sehr niedrig, auf der Bühne wurde viel gegessen (links bis Mitte) und getrunken (rechts), man beschimpfte sich inbrünstig oder wechselte die Rollen (sowohl argumentativ, als auch funktional: Arne Linde übernahm zwischenzeitlich die Moderation). Irgendwie war es aber doch eine Riesenzeitverschwendung.