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Category Archives: Politisches

20% der Leser zum Teil schwer pädokriminell (Testen Sie sich selbst)

Bereits geringfügiges technisches Wissen legt den Verdacht nahe, dass man ein Kinderschänder sei. (Wissen an sich legt übrigens den Verdacht nahe, man könnte nicht CDU wählen.) Prüfen Sie sich selbst! Wissen Sie, wie man ein Fahrrad repariert? Wissen sie, wie man einen Videorekorder programmiert? Haben Sie schon einmal ein Loch in eine Wand gebohrt? Wissen Sie, was ein Browser ist und wie man Einstellungen an ihm vornimmt? Dann gehören Sie zu den 20% der nicht ganz normalen Bürger, die zum Teil schwer pädokriminell sind. So ungefähr meint zumindest die Familien- und Zensur- Ministerin.


[Quelle: Interview "Kopf der Woche: Ursula von der Leyen" von Radio Eins/RBB am 24. 4. 2009.]

Übrigens ist natürlich auch erschreckend, dass 80% der “User des Internet” nicht fähig sein sollen, einen DNS-Server einzustellen (und dass, obgleich eine vollständige Anleitung dazu noch nicht einmal 30 Sekunden dauert).*

Besonders problematisch ist wohl, dass diverse Parteien das Thema Pädokriminalität offensichtlich wahlkampfstrategisch ausschlachten (vgl. Zensursula). Etwa ähnliches passierte ja vor geraumer Zeit auch beispielsweise in Leipzig (vgl. Mordfall Michelle), wo die Braunen bei Demonstrationen mit der Forderung der Todesstrafe für Kinderschänder für sich geworben haben. Nun wirbt die CDU mittels ihrer Ministerin in einer Debatte um die Bekämpfung von Kinderpornographie mit einer Internetsperre, die eines demokratischen Rechtstaats nicht würdig scheint; die nicht einmal funktioniert, die allerdings eine Zensurinfrastruktur schafft; die vor allem nicht das Übel, nämlich die schändliche sexualisierte Gewalt an Kindern anpackt, sondern nur einen Sichtschutz für die Bevölkerung installiert. Selbst Opfer dieser Gewalt wenden sich gegen das Vorgehen der Bundesregierung (z. B.). Bei der Zeit gibt es ein interessantes Interview dazu.

Da kann ich nur zwei Dinge inständig hoffen. 1.) Dass das BKA sich nicht nur um den Sichtschutz kümmert sondern auch wirklich gegen diese Gewalt an Kindern vorgeht, Inhalte aus dem Netz tilgen lässt und die Hintermänner dingfest macht. Auch hoffe ich 2.), dass die CDU mit dieser ekligen Wahlkampfmasche ordentlich auf die Fresse fällt. Die Sperrenkritiker, die offenbar mit der Leyen’schen Propaganda (vgl. Radiointerview) in die kriminelle Ecke gestellt werden und damit womöglich mundtot gemacht werden sollen, hat sie nun wohl schon gegen sich. Glückerweise sind das sehr häufig Multiplikatoren.

[via | via | via]

*Das ist übrigens ganz und gar keine schändliche Sache, sondern angezeigt, wenn man beispielsweise sich selbst gegen Phishing-Seiten oder sein Netzwerk mitnutzende Kinder vor gestimmten Inhalten (z. B. Pornographie, Gewalt, Cartoons, Religion oder anderes) schützen möchte. Dann kann man z. B. Open DNS nutzen.

UPDATE: Ein gut verständlicher Rant gegen die Symbolpolitik bei Telepolis von Bettine Winsemann.

Protestaktion an der Uni Leipzig / GWZ besetzt / Ist Tillig willig?

Wie viele wissen, hatte es der StuRa der Uni Leipzig mit seiner hirnrissigen und undemokratischen Aktion im Streikwinter 97/98 bei mir und vielen anderen Studenten meines Jahrgangs verschissen. Schön ist aber, wenn man die Situation mit der an anderen Universitäten–ich denke da an Universitäten in Franken–vergleicht, dass es überhaupt eine streitbare studentische Vertretung gibt. Wenn der momentane Protest der Leipziger Studenten also nicht nur die Sache einer kleinen Elite ist sondern von großen Teilen der Studentenschaft getragen wird, dann kann man nur die Daumen drücken, dass die notwendige Stamina zur Durchdringung des bekannten Dresdner Filzes gegeben ist und man tatsächlich etwas erreicht. Der Forderungskatalog des StuRa klingt auf jeden Fall sehr überlegt und könnte, falls sich die Politik zu Gesprächen herablässt, tatsächlich eine Verhandlungsgrundlage sein. Allerdings sind die Druckmittel recht beschränkt. Von gerichtlichen Auseinandersetzungen abgesehen haben die Studenten nicht viel in der Hand, wenn sie die breite Masse der Wähler auf ihre Seite ziehen. (Studiengebühren zahlt man ja in Sachsen noch immer nicht.)

Ach, es gibt einen längeren, etwas umständlichen (Stichwort “Studentinnenrates”) Radio-Blau-Beitrag dazu.

[Beitrag unter CC-Lizenz. Siehe Link oben.]

Fast hätte ich es vergessen…

… Nr. 44, ich bin gespannt.*

*Wenn die Taten bald auch noch den Worten entsprechen, bin ich am Ende gar begeistert. God bless!

Warum nicht einfach vergasen?

Beispielsweise Steinkohle? Hätte jede Stadt noch ihr eigenes Gaswerk, wäre doch etwas für die Versorgungssicherheit getan. Gut, vielleicht ist das finanziell nicht attraktiv. Aber bevor man ganz in der Kälte hockt… Auch denke ich mir, dass dieses Gaswerk im Hinblick auf die Zukunft anderweitig Gase erzeugen könnte (Stichwort Wasserstoffwirtschaft). Aber vielleicht ist man ja ganz froh, wenn man irgendwie abhängig ist. Schließlich gibt es langfristige Lieferverträge.

[via Papa]

Politikertwittereien

Zum Thema Micro-Blogging noch ein Nachtrag. Es gibt auch viele in der Öffentlichkeit stehende Menschen die twittern. Dazu gehören nicht nur Politiker vom Rang des Obamas von Mittelhessen sondern auch regelrechte Urgesteine der bundesdeutschen Politik. Allen voran Jakob Mierscheid. Der “Hinterbänkler der Herzen”, der seit 1979 im Bundestag sitzt war zuletzt seltener in den Medien aufgetreten. Nur andauernde Gerüchte um seinen Übertritt zur Linkspartei (siehe Spiegel-Interview) und der Eklat um das angebliche Fernbleiben des Freundes von Psychologe Ernst August Dölle, Diplomat Edmund Friedemann Dräcker und SPD-Parteikollege Karl Laupach vom Bundestag 2005 schafften es in die bundesdeutsche Öffentlichkeit. Nun twittert der SPD-Politiker also und verhindert damit, dass er gänzlich vergessen wird.

PS: Übrigens finde ich den erster Satz im Wikipedia-Eintrag des CDU-Mannes Caesar grandios.

Silvester am Connewitzkreuz

Die LVZ schreibt:

[Polizeipräsident Horst] Wawrzynski forderte alle neugierigen “Zaungäste” auf, den Brennpunkten im Stadtteil Connewitz in der Silvesternacht fernzubleiben. “Denn im Falle einer Eskalation ist es für uns gar nicht mehr möglich, jeden Einzelnen - friedlich oder nicht friedlich - zu unterscheiden”, begründete der Polizeipräsident.

Wie meint er das? Was hat er vor? Ich befürchte sehr Schlimmes.

Spinnt der Stadtrat total? Fahrverbot in der Leipziger Innenstadt

Habe ich das recht verstanden? Soll die Grimmaische wirklich auf gesamter Länge für Radfahrer gesperrt werden?


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Da hätten die Leipziger Lobbypolitiker den Vogel abgeschossen. (Man bemerke an der Stelle noch, dass allein die Grünen dagegen gestimmt haben.) Das würde nämlich bedeuten, dass es keine vernünftige Stadtquerung in Ost-West-Richtung für Radfahrer mehr geben wird, was die Regelung ad absurdum führt, weil sich kein vernünftiger Mensch daran halten wird. Allerdings wird sich so mancher Radfahrer über diese Regelungen so ärgern, dass er auf den verbliebenen Strecken nicht mehr so rücksichtsvoll fahren wollen wird wie bisher (und gerade diese besondere Rücksichtnahme auf Fußgänger hat den Radverkehr in Leipzig ausgezeichnet). Ich denke da nur an die Schillerstraße, den in der Karte gelb markierten prophezeiten Unfallschwerpunkt um Neumarkt und Reichsstraße, den Nikolaikirchhof und die Straßen um den Burgplatz.

Was kann man da tun? Protestpassantenslalomwettbewerbe auf dem Thomaskirchhof? Weg aus Leipzig? Mit dem Auto fahren? Die entsprechenden Parteien nicht mehr in den Stadtrat wählen? Interessanterweise haben Fakten im Vorfeld (”Die Polizei hat in einer Stellungnahme zum Konzept darauf hingewiesen, dass sie personell zu keinen verstärkten Kontrollen des Verkehrs in der Innenstadt in der Lage ist und dass die Unfallstatistik keine Beschränkung des Radverkehrs rechtfertige – und daher auf eine generelle Freigabe des Radverkehrs in der Innenstadt gedrungen” L-IZ) keine Wirkung auf den Stadtrat gezeitigt. Warum nur?

UPDATE: Torsten hat den Bericht aus dem Stadtrat, sieht die Sache aber m. E. zu positiv.
UPDATE 2: Die Lizzy schreibt über die Reaktion des ADFC.

Ladenschluss mit offenem Brief zu Nazi-Aktivitäten in Leipzig und dem ausbleibenden Widerspruch aus dem Rathaus

Das Aktionsbündnis “Ladenschluss” veröffentlicht einen offenen Brief an die Verantwortungsträger der Stadt, der diese darum bittet, die offensichtlich rapide ansteigende nazistische Gewalt in der Stadt ernster zu nehmen, als das momentan der Fall ist. Der Brief mit einer Liste der wichtigsten Unterstützer findet sich hier.

Wikipedia und die Linke und die Stasi und die Norddeutschen und so weiter und so weiter …

[Browserscreenshot mit Website von Spiegel-Online]

Erstaunlich ist ja auch, was man sich dann schnell als Feindbild heraussucht. Man könnte ja auch auf die Norddeutschen, auf die Sachsen, auf Schwule, auf Juristen oder gar auf Politiker schimpfen. Letzteres wäre ja vielleicht sogar ganz passend, wird doch hier einfach eine Seite geschlossen, die lediglich woanders hin verlinkt. Und das ist deutsches Recht. Letztlich hätte das Gericht jede Seite mit Verweis auf Wikipedia.org schließen lassen können, nicht? Wieso regt sich jetzt kaum jemand über die in Deutschland übliche Rechtspraxis der Linkhaftung und anderer heute eigentlich (zumindest in dieser Form) unmöglichen rechtlichen Bedingungen auf? Verrückt ist schon, dass man mit Servern in Deutschland immer wieder solche Probleme hat. Ich sage nur Flickr.de, die dann lieber diese absurden Radikalfilter installiert haben. Oder auch die Plantet Romeo GmbH, die ihr Projekt dann lieber nach Holland verschoben hat. Ganz abgesehen natürlich von Abmahn-Adligen oder der Stadtplanmafia.

PS: Der Vorwurf der Stasi-Methoden, der gerade in allen möglichen Foren zu finden ist, ist überaus erstaunlich, nachgerade absurd, denn die Stasi war objektiv genau das Gegenteil. 1.) Nicht rechtsstaatlichen Prinzipien unterworfen. Glaube nicht, dass die irgendwo geklagt hätten, wenn man auch hätte kurzen Prozess machen können. 2.) Als Einrichtung der DDR sowieso pre-WWW und, selbst wenn das nicht so wäre, technisch immernoch Jahrzehnte hinterher. Ich sage nur SR1.

UPDATE: Na, das bekommt von mir das Prädikat “in größter Eile hingerotzt”.

[Screenshot mit Quelltextansicht der Webseite Heilmanns (2008-11-16 16:45)]

Liebe USA,

herzlichen Glückwunsch zur gelungenen Wahl.

Mit freundlichen Grüßen

Horatiorama

CDU will Linke bei Antisemitismuserklärung nicht dabei haben

Wieso dann also nicht anders herum? Können nicht alle Bundestagsfraktionen (außer der CDU) die Erklärung schon einmal unterschreiben, und die Christdemokraten überlegen dann noch einmal, ob sie nicht vielleicht doch noch mitmachen wollen?

Polizeiweltbild


[Quelle: s. u. S. 5.]

Ich frage mich: Welche Art von Gesellschaft schwebt eigentlich denen vor, die die Broschüre “Der goldene Herbst: So schützen Sie sich im Alter” verfasst haben? “Wir wollen, dass Sie sicher leben,” steht am Polizeilogo auf dem Cover. Irgendwie scheint es sich exakt darauf zu beschränken.

Horn von Afrika im Ersten

Etwas störte mich an der Berichterstattung über “Hunger in Afrika“. War es, dass Kenia nach dem zu Grunde liegenden UN-Bericht nur in Teilen betroffen war und aber auf der Karte ganz markiert wurde? War es, dass entsprechende Karte so tut, als sei der Begriff “Horn von Afrika” sauber und unzweifelhaft definiert und würde Uganda und Kenia mit einbeziehen? War es, dass man einfach einmal auf einer politischen Karte die Ländernamen weggelassen hat? So nach dem Motto: Ja, wer weiß schon, wie diese ganzen hungernden Länder da heißen? Ja, ich denke das war es. So eine gefühlte Ignoranz und Arroganz. Aber vielleicht irre ich mich. Ich versuche es einmal mit einer ähnlich fragwürdigen Karte. Vielleicht finde ich die genau so falsch.

Wie fühlt sich denn das an? Falsch? Richtig? Egal? Und falls falsch, wie? Unvollständig, beleidigend, erhebend?

Zensur im ARD-Putin-Interview?

Ich war in Peking, als die Ereignisse anfingen. Massierter Beschuß von Zchinwali, Anfang des Vorstoßes der georgischen Truppen, es gab sogar bereits vielfache Opfer, es hat keiner ein Wort gesagt. Auch Ihre Anstalt hat geschwiegen, alle amerikanischen Anstalten. So als ob gar nichts passiert. Erst als der Agressor in die Fresse bekam, “Zähne rausgeschlagen” bekommen hat, als er seine ganze amerikanische Ausrüstung aufgegeben und ohne Rücksicht gerannt ist, haben sich alle erinnert. An das internationale Völkerrecht, an das böse Rußland. Da waren alle wieder auf der Stelle.

Die ARD zeigt knapp zehn Minuten Interview mit Wladimir Putin. Da der Moskauer Studioleiter Thomas Roth viel länger mit dem Russischen Ministerpräsidenten gesprochen hatte, musste natürlich gekürzt werden. Das ist nicht erstaunlich. Erstaunlich ist allerdings, was da gekürzt wurde. Es schein, als hätte dieser Zusammenschnitt System. Wir reden also möglicherweise von Zensur, die hier in oder von der ARD ausgeübt wird.

Da das Interview anscheinend ungekürzt im Russischen Fernsehen (Westi) zu sehen war, kann man genau herausstellen, was da gestrichen wurde. Das Transkript mit einer Markierung der in der ARD-Fassung fehlenden Teile (Original ohne Farbmarkierung hier) findet sich beim Spiegelfechter, der zu folgendem Schluss gekommen ist:

Mit der vorgenommenen Kürzung erhält das Interview einen vollkommen anderen Informationsgehalt. Die ARD hat in diesem Falle die Grenze zwischen journalistischer Verantwortung und Meinungsmanipulation überschritten.

Besonders perfide an der Politik, die bei der ARD gefahren wird, ist, dass auch im im Internet veröffentlichten Transkript des Gesprächs (”Interview im Wortlaut”) die Streichfassung zu finden ist und keine Übersetzung des Originals.

Übrigens gibt es das gesamte Interview als deutsch untertiteltes Video ohne Streichung (Westi-Fassung) bei Youtube und mit Streichungen bei der ARD.

[Teil 2 | Teil 3]

Update 2008-09-01|02:25: Beim Tagesschau-Blog kocht gerade ein Eintrag Roths zum Interview kommentarmäßig über. Vielleicht liegt das an der Spreeblick-Verlinkung. Erstaunlich, dass sich bisher noch niemand aus der Redaktion der Sache angenommen hat. Zeit wird es langsam. Aber vielleicht will man es ja auch aussitzen.

Update 2008-09-02|01:54: Natürlich hat sich Herr Roth nicht herabgelassen, sein Statement als einfachen Kommentar neben die Kommentare der anderen Menschen (a.k.a. der wütende Mob) zu setzen. Zwar steht da irgendwie Blog dran, aber sein Text, in dem er abstreitet, dass es sich um Zensur gehandelt habe (”Mit Zensur hat das nicht das geringste zu tun.”), liegt direkt auf Tagesschau.de, nicht im Tagesschau-Blog. Dort spielte nach über 400 Kommentaren die Redaktion den Proxy und verwies auf Roths Stellungnahme.

Kurzfristig werde, so Roth, das vollständige Interview im WDR-Fernsehen heute um 6.20 Uhr zu sehen sein. Es werde, so der Kommentar im Blog, auch in dieser Fassung auf der Website der Tagesschau verfügbar sein. Ein Transkipt soll folgen.

Update 2008-09-12|00:10: Inzwischen hat die Redaktion die Kommentare zum entsprechenden Eintrag gesperrt. Jörg Sadrozinski, der Redaktionsleiter, erklärt am 08.09.2008, dass nun “keine neuen Aspekte zum Interview von Thomas Roth mit Wladimir Putin” in den Leserkommentaren angeführt würden und die Redaktion stattdessen “in der Mehrzahl diffamierende Mails mit dubiosen Verschwörungstheorien” erhielte, denen man keine Plattform bieten wolle. Wie aber die angeblichen diffamierenden Mails mit der Kommentarfunktion zusammenhängen oder warum Blog-Kommentare Neuigkeiten verkünden sollen erklärt er nicht. Mir drängt sich der Gedanke auf, dass die Tagesschau-Redaktion hier ganz schnell die querulierenden Massen abschütteln wollte. Würde ich auch machen. Allerdings dann auch so begründen. Und: Ich bin nicht die ARD. Dass die das so einfach…

Kurze Zeitungsschau: Michelle (LVZ) und Georgien (SpOn)

Da ich ja bekanntlich unter dem Phänomen Schwellfuß leide und nur kurze Zeit am Rechner sitzen kann, in letzter Zeit wenig Posts auf allen Kanälen. Zwei Zeitungsartikel, die eine lohnenswerte Lektüre darstellen.

Erstens der erstaunliche Artikel von mro, sb, kol und F. D. von der LVZ-Crew über die aktuellen Vorgänge nach dem Mord an der Kleinen Michelle™. Dort wird nämlich, ganz ungewohnt für die Lokalpresse, journalistisch gearbeitet und damit ein differenzierterer Blick auf die derzeitigen Demos ermöglicht, die wohl von Rechtsextremen durchsetzt bzw. unterwandert sind und werden. Wenn ich es recht verstehe, hatte bisher nur die Antifa-Ecke vollständig über die Beweggründe der “braunen Brut” gemutmaßt. Warum allerdings der Name Istvan R. von den Zeitungsjournalisten nicht ausgeschrieben wird, erschließt sich mir nicht sofort. Anyway, großes Lob an die LVZ.

(Übrigens, nach einem Blick in die Boulevard-Fernseh-Magazine (siehe oben) frage ich mich, wie es Timo Tasche geht. Hat den wer gesichtet?)

Zweitens, der Artikel von Matthias Schepp bei SpOn zum aktuellen Georgien-Konflikt “In Washington nahm niemand das Telefon ab”. Ein sehr spannender Blick in Welt der Diplomatie, der, wie so viele andere Fakten, Fragen zur aktuellen und offiziellen Geschichte/Propaganda aufwirft.

Nachtrag: Hansi schreibt über die Aufmärsche der Braunen in Reudnitz, über die Unfähigkeit oder den Unwillen der Polizei, über den untätigen Oberbürgermeister Jung und das Entgleiten der Kontrolle eines ganzen Stadtteil in die Hände von Nazis. Sehr, sehr lesenswert.

Nachtrag 2: Bei den Antifas und auch bei der Lokalpresse ist inzwischen einiges mehr zu finden. Unter anderem ist auch er in einer BilderKlick-Strecke zu finden.

Sommerspiele eröffnet: Was machen die Sportler?

Ich weiß es nicht, denn bekanntlich verfolge ich diese Großtat nicht. Verzichten sie auf politische Aktion oder handeln sie wie der Sportler im zweiten Video der französischen Regisseurin Ariane Mnouchkine?

[via]

Olympische Sommerspiele: Maischberger im Ersten und Medienabstinenz vor Ort

Heute ist es soweit. Die Olympischen Sommerspiele in Peking stehen an. Ein Text aus Begriffen wie: Menschenrechte, Tibet, Darfur, Umweltverschmutzung, Naturkatastrophen, architektonischem Größenwahn, sportlicher Egoismus, Doping aber auch Freude, Annäherung, Wandel, Sportsgeist. Ich möchte die Spiele selbst nicht im Fernsehen oder in der Tagespresse verfolgen (siehe). Der, der es trotzdem tut, dem seien zwei Dinge ans Herz gelegt. 1.) Die Eröffnungparty in der ARD zwischen 13 Uhr und 18 Uhr unter Moderation von Sandra Maischberger. Das wird sicher ein megalophantasmatopisches Ding. 2.) Das erste Video der französischen Regisseurin Ariane Mnouchkine*.

[via]

* Morgen das zweite. Das Thema Tibet scheint mir übrigens austauschbar zu sein. Es geht eher um die Herangehensweise.

Die Frankfurter Rundschau und der Reissack

Nicht nur politisch, sondern auch optisch erschien die FR am Freitag in rot. Die Titelseite grüßte mit dem Namen der Zeitung in chinesischer Schrift. Der Zusatz “Unabhängige Tageszeitung” wurde ganz weggelassen. Die Ausgabe war dem Gastgeberland der Olympischen Spiele gewidmet. Auf dutzenden Seiten fand man also Berichte, Kolumnen und Reportagen aus dem Land der neuen Pressefreiheit (Sehr schön die Landkarte als Centerfold.). Im Magazin dann die abgebildete Nachricht. Wann sonst hat man die Chance einen solchen Kalauer in eine Zeitung zu schreiben, und dabei gleichzeitig selbstreflektiv auf das Problemfeld Presse und Politik in China einzugehen? Herrlich. Wenig Resonanz im Bitwald übrigens (bis jetzt nur Boris). Dafür muss wahrscheinlich schon einmal ein Waschlappen vom Haken fallen.

New Series “Turkish Delight” (TD): Muttonhead

I must admit that I did not give the mutton soup a chance but rather stuck with the usual Kebab which was, as always, marvellous. It’s a shame that most people do not really go out for lunch in Germany. There are exceptions, of course, but the idea that you go to a café/restaurant every day does not really exist here. People take their food with them, or they use a canteen or the refectory or some other kind of mass feeding facility. In Laleli, I have the impression, people just walk through the streets during their lunch break to find something to eat, and if they walk past this window with the freshly scraped out muttonheads, they might want to have their lunch there.

[Date: 5 June 2008 | Place: Laleli, Istanbul | These muttonheads give evidence of the quality of the soup produced in the café/restaurant in Laleli/İstanbul.]

New Series: Turkish Delight
In this new series of photographs and comments, I will share some impressions of my trip to Anatolia. Being invited by my Turkish friends in Sivas, I spent some time there travelling around Eastern Central Anatolia and also to İstanbul. I thought a while about the right way of presenting the photographs I took on the journey but have not come up with a satisfactory conclusion, so that I thought why not just start somewhere and present the images on the blog. Let’s see if I can find a way of organising the material in another way later on…

Pimmelzwang?

Den Post von Batz zum Tag gegen Homophobie muss ich verlinken. Zum einen, weil seine Aufstellung der Aussagen von “Ich hab ja nix gegen … aber”-Mitbürgern unterhaltsam ist, zum anderen, weil sie jeder schon einmal gehört hat oder gar selbst verwendet. In ein paar Tagen beginnt in Leipzig die CSD-Woche. Ich hatte mich im letzten Jahr schon ein bisschen über die von mir empfundene Janusgesichtigkeit dieses Projekts ausgelassen (und ein bisschen vergaloppiert), aber: dass die Veranstaltungen des CSD politisch sind und dass richtige und gute Forderungen aufgestellt werden, ist sehr lobenswert und verlangt auch nach Interesse und Unterstützung. Deswegen, Freunde der Sonne, werft einen Blick in das Programm des CSD in Leipzig und geht hin!