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Category Archives: Politisches

Pimmelzwang?

Den Post von Batz zum Tag gegen Homophobie muss ich verlinken. Zum einen, weil seine Aufstellung der Aussagen von “Ich hab ja nix gegen … aber”-Mitbürgern unterhaltsam ist, zum anderen, weil sie jeder schon einmal gehört hat oder gar selbst verwendet. In ein paar Tagen beginnt in Leipzig die CSD-Woche. Ich hatte mich im letzten Jahr schon ein bisschen über die von mir empfundene Janusgesichtigkeit dieses Projekts ausgelassen (und ein bisschen vergaloppiert), aber: dass die Veranstaltungen des CSD politisch sind und dass richtige und gute Forderungen aufgestellt werden, ist sehr lobenswert und verlangt auch nach Interesse und Unterstützung. Deswegen, Freunde der Sonne, werft einen Blick in das Programm des CSD in Leipzig und geht hin!

Voll protal, internetprotal!

Schätze, das nennt man dann einen Freudschen. Auch internetbrachial wäre nicht schlecht.

Axel-Dutschke-Koch in Berlin

Na, das ist doch mal was: Da hat man eine Straße schon vor längerer Zeit zur Axel-Springer-Straße gemacht, weil dort die Menschen im Springer-Verlag anliegen, und nun ziehen andere nach und lassen einen Teil des Kochs sausen, um es dem Rudi Dutschke zu widmen. Geile Sache, weil sich nun auch die Widersacher im Straßenbild gegenüber stehen. Vielleicht wird man sich in Zukunft wundern, wie es dazu kommen konnte, dass man beide hier auf Namenebene gleichsetzt und ähnlich würdigt. Meines Erachtens werden Täter und Opfer selten so zusammen gebracht (Weitere Info in Wort und Bild beim Sender, den ich ab und an DDR2 nenne.).

Tempelhof

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[Quelle]

Na, kleene Maus, wat kiekstn so verschreckt?

Bist du etwa auch gegen den furchtbaren “VIP-Flughafen” in Berlin (neuerdings a.k.a. “die Hauptstadt”)?

Am 27. April findet der erste Volksentscheid (nein, das ist noch kein Produkt Der Zeitung oder von eBay) Berlins statt. Mal kieken…

Schätze, dass die Berliner aus ähnlichen Gründen mit “nein” stimmen werden, aus denen die Leipziger seinerzeit mit “ja” (Stichwort “Stadtwerke”) gestimmt haben. (Ist Oberbürgermeister Jung noch immer im Amt? Wieso denn das? Unglaublich!)

Geplagtes Italien

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Auch wenn die Scheiße beim Spiegel zwischen Eisbären und abgehalftertem Ex-Star zu finden ist, ist es vielen Italienern doch wichtig, genau diese zu vermeiden. Ich drücke unseren Nachbarn die Daumen.

Olympia- und Olympia-Sponsoren-Boykott

Macht es Sinn, die Olympischen Spiele, die Sponsoren oder die für Übertragungsrechte zahlenden Medien zu boykottieren? Die Bloggosphäre scheint sich sehr intensiv damit zu beschäftigen. Es scheint sich jedoch keine Meinung durchzusetzen.

Eine Liste der Sponsoren der Olympischen Spiele in Peking findet sich auf der offiziellen Website. Mit dabei sind laut Website: Adidas, Coca Cola, McDonalds, Kodak, Panasonic, VISA, Samsung, VW und UPS. Schon eine ganze Weile (Darfur) wird über die Reaktionen der Sponsoren spekuliert. Passiert ist nicht viel.

Beispiel VW: Selbst jetzt, wo die International Campaign for Tibet (ICT) VW vor dem möglichen Szenario warnt (”Bunte VW-Fahrzeuge auf Straßen, die kurz zuvor Schauplatz blutiger Ereignisse waren, wären für die deutsche Öffentlichkeit unerträglich. Das kann nicht im Interesse von Volkswagen sein.”), hält der Autobauer an seinem Engagement fest (vgl. Frankfurter Rundschau, 26.3.: 14).

Gab es 1936 überhaupt auch Sponsoren?

Alternative Olympia-Logo-Entwürfe

Interessant, wie jetzt Sportler und Sportfunktionäre reden. Sollte man sich für die nächsten Diskussionen über die Sportförderung merken. Übrigens gibt es ja schon Stimmen, die dazu aufrufen, Produkte mit Olympia-Logo nicht zu kaufen und eben auf diese Weise seinen Boykott selbst zu organisieren, wenn die Sportler und ihre Funktionäre nicht dafür zu haben sind.

Aber man könnte natürlich auch ein alternatives Logo auf die Produkte drucken. Es gibt schon Vorschläge:

Bitch is the New Black

Waren jetzt die Hispanics das Zünglein an der Waage? Haben sich die Arbeiter aufgerappelt? Wie dem auch sei, sie ist zurück. (Erst jetzt gesehen: Tina Fey zum Thema.)

“Leises Gelächter unter den Zuhörern”…

meint Gregor Peter Schmitz in Washington via CNN aus dem Publikum der auf dem Campus der University of Texas in Austin stattfindenden Vorwahldebatte zwischen Barack Obama and Hilary Clinton vernehmen zu können, als Obama schließt, dass seine Anhänger irgendwie einem Wahn unterliegen (YouTube bei 2:20). Es scheint ein netter Wahn zu sein. Obama spricht klarer. Er kann sprechen. Er sagt z. B. nicht “die Staaten im Süden”; er sagt “Mexiko”. Das kommt an. Er sagt aber auch, dass er keine Pflichtkrankenversicherung für alle Bürger seines Landes haben möchte. Trotzdem ist man zufrieden im Publikum. Irgendwie schafft er es. Er kann sprechen. Letztlich scheint er ein großer Verpackungskünstler, wohingegen seine derzeitige Konkurrentin wie eine revolutionäre Fischfrau wirkt, die ihr Versprechen des Wandels nur in altes Zeitungspapier einschlägt.

Ob Burk Jung jetzt geht?

Um 18:58 war es soweit, die Zahl der ausgezählten Ja-Stimmen beim Bürgerentscheid knackt bei 163 der insgesamt 206 ausgezählten Abstimmungsbezirke die 104.000-Stimmen-Marke, die einem Quorum von 25% der Wahlberechtigten entspricht. Damit haben sich die Bürger Leipzigs klar gegen den Verkauf kommunalen Eigentums ausgesprochen. Die Stadtwerke werden also wahrscheinlich in der Hand der Stadt bleiben, der Haushalt der Stadt muss angepasst werden, Oberbürgermeister Burkhard Jung wird mit der Schlappe leben müssen. Vielleicht möchte er auch seinen Hut nehmen, denn letztlich scheint eine große Unzufriedenheit mit seiner Politik und seiner Person bei der Abstimmung mitgeschwungen zu haben. Viele Bürger haben die Abstimmung als eine Art Denkzettel für den Oberbürgermeister verstanden. Dieser hatte in den letzten Wochen unangenehm klar Partei für den Teilverkauf der Stadtwerke ergriffen (vgl.). Zuletzt distanzierte sich selbst die CDU im Stadtrat von den Verkaufsplänen. Vielleicht, weil man mit einem Negativbescheid der Bürger rechnete. Jetzt wartet Leipzig auf eine Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Wird er nach diesem grandiosen Scheitern zurücktreten und Platz machen für den Aufbau eines neuen SPD-Kandidaten, der vielleicht wieder das Charisma eines Wolfgang Tiefensee hat?

"Ich bin der Direktor von Holiday on Ice": Henryk M. Broder mit jüdischem Selbsthass bei der Langobardia

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22.1.2008, gegen 18.30 Uhr beginnt Broder seinen Vortrag im Hörsaal 32 der Campus-Universität Bayreuth. Veranstalter ist die K. D. St. V. Langobardia. “K. D. St. V.” steht dabei für “Katholische Deutsche Studentenverbindung”. Es liegen Flyer aus, deren Titelseite junge Männer, Leute aus der Verbindung, zeigt, die sich vor dem Markgrafenbrunnen haben ablichten lassen. Im Hintergrund also Christian Ernst, mittels Pferd auf einem Türken (mit Turban) herumtrampelnd, im Vordergrund die Prinzipen Glaube, Wissenschaft, Freundschaft und Heimat. Ich möchte mich fast übergeben, stelle aber fest, dass Herr Broder zu einem recht unterhaltsamen Vortrag anhebt. Thema ist der Selbsthass der Juden. Historisch, pathologisch, überhaupt. Sehr interessante Verweise, z. B. zu Karl Kraus, zu Karl Marx, zu Wilhelm Marr, zu Alexander Roda Roda und Reuven Moskovitz. Broder ist gut anzusehen: schwarze Armbanduhr, schwarze Brille, schwarzes Poloshirt, schwarze Hose, schwarzes Jackett und braune Schuhe. Er erzählt vom Unterschied zwischen Kritik und Ressentiment, vom Verhältnis von Antisemitismus und Antizionismus, vom Ausbleiben von Vergewaltigungen palästinensischer Frauen durch Israelische Soldaten, vom sekundären Antisemitismus, der aus dem Gefühl entstehe, dass der Täter dem Opfer nicht verzeihen könne, dass es ihn zur Tat verleitet hätte. Dieser Mechanismus gelte für Triebtäter wie auch für das Verhältnis von Deutschen und Juden. Ja, irgendwie bekommt nämlich Broder, der erst fast nur über Juden redet, am eine Kurve, nach der er über die Verteidigung Israels und das Verhältnis von Deutschen und Juden redet. Ein bisschen inhomogen wirkt er auf mich, ein bisschen als ob das Hauptziel immer das Gegenargument, das Widersprechen, sei. Auf die Frage, wie er sich politisch einordne, erwidert er, “ich glaube, dass ich noch ein linker bin. Nur denke ich, dass die Linke schon ganz woanders ist.” Deswegen vielleicht bekundet er wohl auch sein Bedauern darüber, dass der Veranstalter keine schlagende Verbindung sei. Das hätte seine linken und liberalen Freunde nämlich noch mehr geärgert.

Schleife zeigen!

Der Betreiber dieses Blogs lässt sich zu vielem hinreißen. Zum Beispiel auch zu einem roten Band am Welt-AIDS-Tag. Der ist heute.

[Source and info]

Informationen zu HIV und AIDS beispielsweise hier und bei der Aidshilfe.

Uni-Sex(ismus): Der Kampf für die Unisextoilette möge beginnen!

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Hört! Hört!

[PS: Da fällt mir die Ali-G-Episode zum Feminismus ein... Do you think that all girls should try uni sex at least once?]

Fragen an Gunter Weißgerber (MdB)

Leicht gekürzte Kopie meiner Nachricht an MdB Gunter Weißgerber (Wahlbezirk Leipzig II).

Sehr geehrter Herr Weißgerber,

[...] Wie ich der Website des Bundestages entnommen habe, haben sie in der 124. Sitzung des Bundestages am 9. November in der namentlichen Abstimmung zur “Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG; Drs.16/5846 und 16/6979″ mit “Ja” gestimmt.

Leider finde ich weder auf Ihrer Website eine Stellungnahme dazu, noch habe ich eine Antwort auf Anfragen im Vorfeld (vgl. hier) bzw. nach (vgl. hier) der Abstimmung gefunden. Deswegen wende ich mich nun direkt an Sie.

Mich würde interessieren, wie Sie Ihre Entscheidung mit Ihrem rechtsstaatlichen und demokratischen Verständnis vereinbaren können. Denken Sie, dass Sie Ihrer Pflicht nach Artikel 38, Absatz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland nachgekommen sind? Wie haben Sie, auch im Hinblick auf die deutsche und Ihre eigene Geschichte, der Konstruktion einer abstrakten Terrorgefahr folgend, massiven Einschränkungen bürgerlicher Rechte (besonders nach Artikel 5, GG) zustimmen können? Oder vertrauen Sie, vielleicht nicht allein nach Ihrem Gewissen entschieden habend, wie andere Kollegen auf das Bundesverfassungsgericht (vgl. Anlage 4 “Erklärung nach §31 GO” des stenografischen Berichts der Sitzung)?

In der Sitzung haben Sie über das “Einheitsdenkmal” gesprochen. Sie waren an der friedlichen Revolution in der DDR beteiligt. Waren Sie einmal in der Runden Ecke? Schätzen sie das Fernmeldegeheimnis nicht? Wie konnten Sie gesetzlichen Regelungen, die de facto dafür sorgen werden, dass von allen Bundesbürgern festgehalten wird, wann sie mit wem telefoniert haben, wem sie welche E-Mail zu welchem Thema geschrieben haben und auf welchen Internetseiten sie nach Informationen gesucht haben an einem 9. November zustimmen?

Schämen Sie sich dafür kein bisschen? Oder sorgen Sie sich nur darum, dass die SPD für die Generation Internet nun eigentlich unwählbar geworden sein sollte? Oder ist es Ihnen ganz gleich?

Herzliche Grüße

[...]

Tschüssi Fernmeldegeheimnis! Hallo Überwachungsstaat!

Könnte man jetzt nicht Arbeitsplätze für Spezialisten schaffen? Mal bei Frau Birthler anfragen? Wer hat noch gleich dafür abgestimmt? *ärger*

Patrick Breyer (AK VDS): “Das Fernmeldegeheimnis wird von den Gerichten wieder hergestellt werden. Dagegen ist die Wählbarkeit von SPD, CDU und CSU für die Generation Internet endgültig verloren gegangen” [hier].

Nach der Internetsteuer noch einmal so ein Ding. Vielleicht liegt Breyer richtig. Wäre schade, gerade um die ehemalige Volkspartei SPD.

Gegen den Präventivüberwachungsstaat, gegen Stasi 2.0: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke entscheiden heute über Vorratsdatenspeicherung

Damit mir spätere Generationen keine Mitläuferschaft vorwerfen können, muss ich jetzt ganz kurz vor der Abstimmung (trotz Ecke rechts oben) noch einmal sagen, dass ich gegen die Vorratsdatenspeicherung und die Umwandlung Deutschlands vom freiheitlich demokratischen Rechtsstaat zum präventiven Überwachungsstaat bin und davor warne. Es wäre sehr sehr traurig, wenn der Bundestag heute tatsächlich für die Vorratsdatenspeicherung stimmen würde.

Damit man weiß wie und wer dafür oder dagegen gestimmt hat und wer denn anwesend war oder nicht, möge man heute Debatte und Abstimmung auf einem der folgenden Nachrichtenkanäle live verfolgen:

Von 12.55 Uhr bis 13.55 Uhr will der Bundestag über den Gesetzentwurf zur “Neuregelung der Telekomunikationsüberwachung”, der eine sechsmonatige Speicherung aller (!) Verbindungsdaten in Deutschland vorsieht debattieren.

Weitere Info bei vorratsdatenspeicherung.de.

Einen an der Waffel: Politikdiskussion in SL

Heute nachmittag kann man im Politikland von politik.de (polidia GmbH) in Second Life einer Diskussion zum Thema Online-Durchsuchungen beiwohnen. Gesprächspartner sind die innenpolitischen Sprecher diverser Bundestagsfraktionen: Hans-Peter Uhl (CDU+), Dieter Wiefelspütz (SPD), Gisela Piltz (FDP), Wolfgang Wieland (Grüne+). “Warum nicht einmal dort vorbeischauen?”, fragt man auf der Website des Veranstalters. “Warum dort vorbeischauen?”, frage ich.

Denn auch Herr Jung…

…ist ein lupenreiner Demokrat. Zwar fand ich das Interview mit unserem Oberbürgermeister im LF (Ich mache dem Stadtrat nur einen Vorschlag…) und auch die Nutzung des Leipziger Amtsblatts für die Zwecke des Stadtwerketeilausverkaufs deplaciert, doch muss ich sagen, dass die angekündige Rechtsprüfung des Bürgerbegehrens gegen diesen Verkauf Leipziger Eigentums natürlich sehr für Jungs demokratisches Selbstverständnis spricht. (Herr Jung, ich möchte kotzen.) Während Dona-Nobis-Tiefi in Berlin für die Bahnprivatisierung verheizt wird, betreibt man hier schon wieder eine schlimme Provinz-Posse. Ich sehe für die nächsten Oberbürgermeisterwahlen schwarz für die SPD in Leipzig und goldene Zeiten für Dunkelrot und Konservativ. Vielleicht sollte wirklich einmal der Antifilz-KFZ-Mechaniker die Werkstatt durchkehren. In Sachen Bewahrung wünsche ich den Bewahrern (Konservativen) im Stadtrat ein glückliches Händchen.

Übrigens ist die Idee, dass der Käufer der Anteile ein paar Jahre Geld in die Leipziger Kultur stecken würde nicht sehr beruhigend. So wie freie Kulturprojekte in Leipzig (nicht) gefördert und gleichzeitig sinnlos Kulturkohle verbrannt wird (vgl. Henri Maier vs. Riccardo Chailly Burk Jung), wird das Leipzig wohl kaum etwas nutzen.

Bestmögliche Arbeit zu leisten, damit wir das Töten möglichst schnell beenden konnten…

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Paul Warfield Tibbets ist verstorben (Foto: mit Pfeife).

Er war der Pilot der Enola Gay. Er hat nie öffentlich bekundet, dass der Abwurf der Bombe ein Fehler gewesen sei. Habe ich echt kein Verständnis für. Ich denke, so mancher wird heute ein paar Kreuze machen.

Das Groitzsch-Phänomen: Tappen Polizei und Staatsanwaltschaft wirklich im Dunkeln?

Wie Mephisto meldet, wisse die Staatsanwaltschaft noch nicht, was da eigentlich los war:

Nach der Massenprügelei vergangene Woche in Groitzsch sucht die Staatsanwaltschaft weiter nach Erklärungen. [... Es] ist noch unklar, wie und warum es überhaupt zu der Schlägerei kam. [Link von mir]

Das klingt ja ziemlich lächerlich, schließlich überwacht man doch in Leipzig so gern. Da hätte den Überwachenden doch auffallen können, dass man in linksautonomen Kreisen die “Befreiung” des Leipziger Umlands plant. Erst müssten die Dörfer nazifrei werden, bevor man nach Leipzig zurückkehrte… Der Witz dabei ist, dass nicht nur Polizei und Staatsanwaltschaft dabei unschön aussehen, sondern eben auch diverse linksradikale Leipziger Randalierer, da sich nun zeigt, dass es in der Tat nur immer um Kloppe gegangen sein muss. Jetzt wo Worch und Konsorten nicht mehr in Leipzig präsent sind - und wenn, dann nur mit einer kleinen Gruppe traurig dreinkuckender Spinner -, muss man sich eben umorientieren, um seinen Spaß zu bekommen.

Man kann den Kollegen Polizisten nur wünschen, dass sie einmal auf die Idee kommen, ein paar Euro für Kameratechnik zu sparen und lieber ihren Arsch vor den Rewe am Kreuz bewegen, um mit den Leuten zu reden. Dann tappen sie beim nächsten Mal auch nicht im Dunkeln.