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G8: Einsatz der Bundeswehr im Innern?

Leider scheinen die öffentlich-rechtlichen irgendwie “embedded” zu sein. Gestern in den Tagesthemen wurde berichtet, dass die um Heiligendamm eingesetzten Hubschrauber Polizeieinsatzkräfte lediglich nach Einsätzen abholten. Bei G8-TV war da etwas ganz anderes zu sehen. Ein bisschen nach Black Hawk Down oder Apocalypse Now sah es aus. Dort gab es auch einen Bericht über im Inneren eingesetzten Bundeswehrangehörige und gepanzerte Fahrzeuge. Leider konnten die Herren Soldaten nicht erklären, auf welcher Rechtsgrundlage sie denn tätig seien. Den Einsatz der Armee erlaubt das Grundgesetz in Friedenszeiten nur bei besonderen Krisen und Katastrophen. Im Rahmen der Amtshilfe ist die Bundeswehr berechtigt, Polizei und Behörden zu unterstützen. Das müsste so ein Soldat aber schon wissen, schließlich wird er auf die Verfassung vereidigt…

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