G8: Einsatz der Bundeswehr im Innern?

Leider scheinen die öffentlich-rechtlichen irgendwie “embedded” zu sein. Gestern in den Tagesthemen wurde berichtet, dass die um Heiligendamm eingesetzten Hubschrauber Polizeieinsatzkräfte lediglich nach Einsätzen abholten. Bei G8-TV war da etwas ganz anderes zu sehen. Ein bisschen nach Black Hawk Down oder Apocalypse Now sah es aus. Dort gab es auch einen Bericht über im Inneren eingesetzten Bundeswehrangehörige und gepanzerte Fahrzeuge. Leider konnten die Herren Soldaten nicht erklären, auf welcher Rechtsgrundlage sie denn tätig seien. Den Einsatz der Armee erlaubt das Grundgesetz in Friedenszeiten nur bei besonderen Krisen und Katastrophen. Im Rahmen der Amtshilfe ist die Bundeswehr berechtigt, Polizei und Behörden zu unterstützen. Das müsste so ein Soldat aber schon wissen, schließlich wird er auf die Verfassung vereidigt…

6 thoughts on “G8: Einsatz der Bundeswehr im Innern?”

  1. Naja, ich finds relativ sinnlos die Soldaten da selber anzulabern, die kriegen halt nen Marschbefehl und machen das, so läufts beim Bund. Und zumindest bei dem ersten in dem Video hatte ich den Eindruck das er auch nicht sonderlich überzeugt von der ganzen Nummer war. Und Verfassung hin oder her, da wird halt nicht diskutiert sondern ein Befehl ausgeführt.
    Was ich damit sagen will : Schäuble oder irgendein hohes Tier von BW oder Polizei wären da die richtigen Ansprechpartner, sich an den Fußsoldaten auszulassen bringt sicher gar nix.

  2. Gut, kann man drüber streiten, weil–wie gesagt–Vereidigung und solche Dinge. Die schwören ja nicht auf Schäuble oder ein hohes Tier. Dass es normalerweise anders läuft ist zwar wahrscheinlich richtig, macht die Sache aber nicht besser.
    In der Tat handelt es sich um “technische Amtshilfe“. Da sagt eben die Polizei zur Bundeswehr, “Hey, wir hom geen grün’n Bonzer mit Infrorod und ‘Y’ im Nummernschüld. Hobter?” Und schwubdiewub sind die Bundis am Zug.

  3. Das sind ja sicher auch keine Wehrpflichtigen sondern Berufssoldaten, ich kenne zwei, drei von denen und mich als Kriegsdienstverweigerer haut deren tumbe Loyalität schon immer extrem um. Ich glaube eben auch das die beiden Interviewten in dem Video nicht wirklich eine Meinung dazu haben.

  4. Aber den intelligentesten und seriösesten Eindruck macht der Kollege hinter der Kamera auch nicht…

    Da hätte er schon mal mit leicht profunderen Argumenten außer “naja, aber wegen 33 bis 45 geht das ja nicht zusammen mit der Polizei und Armee” kommen können…

    Wenig überzeugend das Video…

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